Dezentral – eine der beliebtesten Piratenforderungen – jetzt selbst machen!

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Thorsten @insdeX Wirth bekennt sich klar zu einer bestimmten „Peergroup“ innerhalb derPiratenpartei und findet das ganz normal. Die IT-Nerds, das Herz der Partei, deren Beitrag sich in den letzten Jahren bis zum #Orgastreik zunehmend auf „stille“ Arbeit im Hintergrund beschränkte, tat er – in welchem Zusammenhang auch immer – als „ersetzbar“ ab.

Unbedachte Äußerungen wie diese kamen mitten in der bislang wohl tiefsten Krise der Piraten, die die Partei spaltete wie kaum ein Gate zuvor, nicht nur vom Vorstandsvorsitzenden, sondern auch von anderen Mitgliedern des BuVo. Nicht gerade beeindruckendes Krisenmanagement, ebenso wenig wie das gesamte Handling des #Bombergate von so ziemlich allen echten oder gefühlten Partei-Eliten.

Die Landesverbände der Piratenpartei mit Anzahl der aktuell stimmberechtigten Mitglieder. Dunkel: haben sich vom #Bombergate distanziert

Während die Krise weitgehend abseits der von Piraten längst gelangweilten bis angewiderten Öffentlichkeit vor sich hin brannte, habe ich zunächst auf der NRW-Mailingliste vom 1. März („Was wollen wir erreichen?“), Feedback über diese Krise eingeholt und mir ein paar Gedanken dazu gemacht. Welche Faktoren haben sie ausgelöst oder trugen dazu bei, sie derart ausufern zu lassen? Außer den üblichen Verdächtigen jetzt, den Empörungs-Radikalinskis  und den kleinen Pressesprecherchen, die in jedem Piraten schlummern. Und ist es möglich, daran etwas zu ändern? Oder hat die „Zeit“ recht, wenn sie unter der Überschrift „Eine Partei stirbt“ schreibt, #Bombergate und #Orgastreik hätten „eine beispiellose Kettenreaktion ausgelöst, die zusammen mit anderen eskalierenden chronischen Problemen die einst hoffnungsvolle Partei an den Rand ihrer Existenz getrieben hat. (…) Es gibt, ja es kann in dieser Partei niemanden geben, der die alten Konflikte löst. Weil es dazu Autorität bräuchte und Strukturen, Entscheidungen und Vertrauen. In den mittlerweile acht Jahren seit ihrer Gründung haben die Piraten sich Autorität und Strukturen verweigert, Entscheidungen unmöglich gemacht, und Vertrauen zerstört.“

Nun ist es bei Weitem nicht das erste Mal, dass ich mir derlei Gedanken mache, denn ich habe kein Interesse, vor den (konzeptionellen) Schwächen der Piratenpartei die Augen zu verschließen. Ebenso wenig wie vor der tiefen Schlucht, die bei uns vielfach zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft.

Um die Bugs zeitnah zu fixen, die die Piraten in diese Lage gebracht haben, wurde von verschiedener Seite ein Sonderparteitag ins Gespräch gebracht.

Nicht vergessen: Die Piraten hatten dieses Jahr bereits einen Parteitag. Der BuVo könnte den nächsten qua Satzung theoretisch bis Ende 2015 aufschieben.

Genau das wollten die Piraten eigentlich nie: Ihre Stimme an der Urne abgeben und danach das Feld für „ewig und drei Tage“ den Eliten überlassen!

Mein Kollege MdL Dietmar Schulz (NRW) hat dazu nach alter Väter Sitte eine Unterschriftenliste im Wiki angelegt. Die dümpelte lange bei etwa 140 Zeichnern vor sich hin, kletterte nach der einen oder anderen „Enthüllung“ ein Mal auf knapp über 200. Seither sind schon wieder 25 abgesprungen.

So wird das nichts.

Hier mal ein Modell, wie man dieser Forderung mehr Nachdruck verleihen und zugleich die Phrase vom „Neuen Politikstil“ endlich mal mit Leben füllen könnte:

Das Zauberwort heißt „dezentraler Parteitag“

Als Alternative oder Ergänzung digitaler online-Beteiligung („Ständige Mitgliederversammlung“ SMV und dergleichen) sind seit jeher dezentrale Parteiversammlungen im Gespräch. Michele Marsching und ich hatten in unserer Zeit im Landesvorstand bereits fest geplant, ein solches Modell bei einem Landesparteitag zu testen, als uns die vorgezogene Landtagswahl „dazwischen kam“. In letzter Zeit ist die Arbeit an dieser Beteiligungsform fast eingeschlafen. Unter anderem wegen Bedenken über die Anfechtbarkeit von Abstimmungen und Wahlen auf solchen Veranstaltungen. Und auf Bundesebene natürlich auch, weil die „Platzhirsche“ der etablierten BPT-Orga solche Vorhaben bislang erfolgreich blockierten. Immerhin hat der Landesverband Berlin bei seinem letzten Parteitag ertmals einen Testlauf dafür auf die Beine gestellt.

Rein zum Experiment würde es reichen, sich beispielsweise beim nächsten Parteitag des LV NRW vom 05. bis 06. 04. 2014 in Bielefeld „dazu zu schalten“. Sogar auf Crew-/Stammtischebene könnte man sich zum „Stream kucken“ im normalen Lokal treffen oder so. Auf der Ebene der Landesverbände, oder vielleicht schon in größeren Kreisverbänden, könnte man die Beteiligung sogar formal aufziehen. Mit lokaler Akkreditierung, und Versammlungsleitung, und Wortbeiträgen aus den dezentralen Satelliten und all so was. Und sei es nur eine Grußadresse!

Ist ja nur’n Test! Piratiges Mandat! Kann nicht so schwer sein!

Auf diese Weise ließen sich zwar keine formal bindenden Beschlüsse fassen – aber es spricht nichts dagegen, eine dezentrale „Willensbekundung“ zahlreicher Piraten bundesweit zu organisieren. Beispielsweise um dem Wunsch nach einem zeitnahen Sonderparteitag Nachdruck zu verleihen. Um den Bundesvorsitzenden nachdrücklich vor Augen zu führen, dass er sich in diesem Amt um mehr als nur eine einzige „Peergroup“ zu kümmern hat, würde es schon reichen, wenn sich vielleicht so 700 Piraten auf einer solchen dezentralen Veranstaltung laut und öffentlichkeitswirksam für einen baldigen BPT stark machten. Das wären rund zehn Prozent aller stimmberechtigten Piraten.

Zugleich hätte die Nummer einiges an PR-Potenzial: Die Piraten würden mal wieder unter Beweis stellen, dass sie was gebacken kriegen, was von keiner der Altparteien in der Form zu erwarten ist.

Und damit wäre eine solche Veranstaltung auch zugleich ein Vorteil statt einer Belastung für den Kommunalwahlkampf.

Ich bin überzeugt: Mit einer solchen dezentralen Parteiversammlung könnten die Piraten beweisen, dass das sie noch nicht völlig tot sind. Dass sie bessere Ideen haben als die Altparteien. Dass ihre Annahmen nicht alle falsch sind. Dass sie noch zu großen demokratischen Anstrengungen fähig sind. Mit einem Wort:

Sie könnten die Leiche dieser Partei wiederbeleben und die Zombieapokalypse endlich einleiten.

4 Gedanken zu „Dezentral – eine der beliebtesten Piratenforderungen – jetzt selbst machen!

  • 10. März 2014 um 08:50
    Permalink

    Hallo,

    grundsätzlich bin ich ein großer Fan von dezentralen Parteitagen und war er erste VL der einen solchen DZPT seinerzeit geleitet hat, welcher auch gültig war.
    Innerhalb der BPT-Orga wurde das oft und sehr detailiert besprochen, vorallem zwischen Michael Ebner und mir.
    Sehr wichtig ist es es hier die Parallität der Abläufe vorallem bei Wahlen sicher zu stellen, dazu braucht es unter anderem einen technischen Protokollanten.
    Das ist wichtig, damit Wahlergebnisse der einzelenen Satellitenversammlungen sich nciht gegenseitig beinflussen.
    Und genau hier macht uns die Technik noch einen Strich durch die Rechnung.
    Sagen wir es gäbe 4 Satellitten und einen zentralen Versammlungsort, so kann sich hier das Delay unter Umständen auf über eine Minute zusammenaddieren und dann wirds kaum händelbar, — noch. Dann muss das so organisiert sein, dass jeder Versammlungsort per Wahl zentraler Versammlungsort werden könnte, bzw. könnte es sein, dass an einem Ort, die VL wäre an einem anderen die WL usw…. das können wir im Moment schlicht nicht leisten, dazu noch zig andere Probleme, wie wer organisiert die einzelnen Versammlungen usw. im Prinzip müsste man ja 5 BPT auf einmal organisieren und dann Verknüpfen.

    Dennoch bin ich überzeugt, dass sich diese Probleme lösen lassen, technisch wie organisatorisch.
    Allerdings sehe ich nicht, dass im Moment die Piraten das meistern könnten.

    Johannes Thon

    Antwort
  • 10. März 2014 um 10:33
    Permalink

    [Zitat]weil die “Platzhirsche” der etablierten BPT-Orga solche Vorhaben bislang erfolgreich blockierten.[/Zitat]

    1.) Wer soll das konkret sein?

    2.) Lässt sich das belegen?

    Antwort
  • 10. März 2014 um 12:03
    Permalink

    @Duesenberg: Reicht es nicht, wenn die Wahlleiter sich per Telefon verständigen? Und wieso ist ein Lag von einer Minute ein Problem für eine Wahl oder Abstimmung? Habt ihr dazu schon mal geblogt, über die konzeptionellen Probleme?

    Wenn man wie hier umrissen, einfach zum Test mal paar Satelliten parallel zum NRW-LPT aufzöge, könnte man einfach mal ein Modell testen, oder auch mehrere – bei irgend einer Testabstimmung, wo es um nichts geht. Quasi ein Sandkasten.

    Zugleich könnte das jeder Kommunalwahlkämpfer vor Ort als fette PR-Aktion nutzen, ganz egal wie’s ausgeht.

    Antwort

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.